
Kommunale Abstimmung und Ersatzwahl Mitglied GPK Schulgemeinde Wattwil-Krinau
Abstimmung zur «700-Meter-Abstandsinitiative»
Am Sonntag, 4. Februar 2024, wurde über die Initiative zur Aufnahme einer Abstandsregelung für Windkraftanlagen von 700 Metern im Baureglement der Politischen Gemeinde Wattwil abgestimmt.
Das Initiativbegehen «700-Meter-Abstandsinitiative» wurde mit 1’256 Nein-Stimmen (60.8 %) gegenüber 810 Ja-Stimmen (39.2 %) abgelehnt.
Der Gemeinderat nimmt die Ablehnung der Initiative zur Kenntnis. Für die im Vorfeld geäusserten Argumente und die Verunsicherung der Betroffenen und Befürworter hat der Gemeinderat durchaus Verständnis.
Gemeindepräsident Alois Gunzenreiner sagt dazu: «Die Ablehnung der Initiative bedeutet, dass ins Baureglement keine Abstandsregelung aufgenommen wird. Damit ist weder ein Windkraftprojekt beschlossen noch bewilligt. Sofern es dazu kommt, benötigt ein bewilligungsfähiges Projekt sämtliche erforderlichen Nachweise. Für eine Realisierung ist nach wie vor ein langer Weg zu beschreiten. In diesem Rahmen werden die Betroffenen einbezogen und die Bevölkerung informiert.»
Bei der zuständigen Stelle des Kantons wurde bereits vorgängig eine Abstimmungsbeschwerde gegen die Urnenabstimmung und die Stellungnahme des Gemeinderates erhoben. Zum heutigen Zeitpunkt ist nicht bekannt, ob an dieser festgehalten oder ob sie in Kenntnis des Resultates zurückgezogen wird. Nach Bereinigung allfälliger Rechtsmittel und dem Ablauf der Einsprachefrist kann der Gemeinderat das Abstimmungsergebnis definitiv bestätigen.
Beim Bau von Windkraftanlagen sind besondere Voraussetzungen zu erfüllen, damit sie überhaupt bewilligungsfähig sind. Der Gemeinderat wird in seinen Beurteilungen auch weiterhin die verschiedenen Anliegen aufnehmen und in seine Erwägungen einbeziehen – so wie er dies bisher im Rahmen der Richtplanprozesse von Kanton und Gemeinde schon getan hat.
Mitteilung des Schulrates
Ersatzwahl für GPK der Schulgemeinde Wattwil-Krinau
Nach dem wegzugsbedingten Rücktritt von Joey Isenring im letzten Sommer war der vakante Sitz in der Geschäftsprüfungskommission der Schulgemeinde Wattwil-Krinau für den Rest der Amtsperiode 2021 – 2024 neu zu besetzen.
Markus Fäh (SVP) trat als einziger offizieller Kandidat für diesen Sitz an und wurde mit 1’512 Stimmen (gültige Stimmen: 1’615) gewählt.
Der Schulrat Wattwil-Krinau gratuliert Markus Fäh zur Wahl in die GPK und wünscht ihm viel Freude bei der neuen Aufgabe.
Zugehörige Objekte
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Kommunale Abstimmung 04.02.2024_Resultat (PDF, 544 kB) | Download | 0 | Kommunale Abstimmung 04.02.2024_Resultat |
Schulgemeinde Wattwil-Krinau_Wahl 04.02.2024, Resultate (PDF, 493.57 kB) | Download | 1 | Schulgemeinde Wattwil-Krinau_Wahl 04.02.2024, Resultate |